19.04.2017 - Aktuelles

Wintereinbruch: Im Zweifel Winterreifen am Auto lassen

Berlin (DAV). Über Ostern kehrte in mehreren Regionen Deutschlands der Winter zurück. Schneit es so spät noch, können Autofahrer, die die Reifen schon gewechselt haben, in Bedrängnis geraten. Die Straßenverkehrsordnung kennt zwar keinen bestimmten Zeitraum im Kalender, in dem Winterreifen aufgezogen werden müssen. Vorsicht ist aber trotzdem geboten. Darüber informiert die Deutsche Anwaltauskunft.  lesen Sie mehr...

02.03.2017 - Aktuelles

Anordnung des Wechselmodells durch Umgangsregelung des Familiengerichts

Beschluss vom 1. Februar 2017 – XII ZB 601/15

Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des anderen Elternteils ein sog. paritätisches Wechselmodell, also die etwa hälftige Betreuung des Kindes durch beide Eltern, als Umgangsregelung anordnen darf.  lesen Sie mehr...

03.02.2017 - Aktuelles

Neue Informationspflichten für Unternehmer seit dem 01.02.2017!

Schon seit 2016 müssen Verbraucher beim Abschluss von Online-Dienstverträgen auf die Existenz der Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union hingewiesen werden.  lesen Sie mehr...

13.12.2016 - Aktuelles

Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Beschluss vom 6. Juli 2016 - XII ZB 61/16

Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit den Anforderungen befasst, die eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen.  lesen Sie mehr...